Überblick
Die Europäische Kommission will für einen besseren Schutz der Bürgerinnen und Bürger sorgen und Europa mit den nötigen Mitteln ausstatten, um durch glaubhafte Abschreckung den Frieden zu erhalten. Die letzten Jahre haben deutlich vor Augen geführt, wie zerbrechlich Frieden ist. Gleichzeitig waren sie ein Weckruf, dass Europa unbedingt selbst imstande sein muss, sich zu verteidigen und potenzielle Gegner abzuschrecken.
Was denken die Menschen in Europa?
Ziele
Schaffung einer europäischen Verteidigungsunionzum Schutz der EU und ihrer Bevölkerung
- Bessere Vorsorge und Bewältigung von Krisen
um schnell auf Krisen reagieren zu können
- Mehr innere Sicherheit
um allen Bedrohungen online und offline entgegenzutreten
- Stärkung der gemeinsamen Grenzen
um sie sicherer zu machen
- Migrationsmanagement
fair und entschlossen
So erreichen wir unsere Ziele
Um Europa in puncto Sicherheit und Verteidigung besser aufzustellen, will die Kommission in ihrer Amtszeit von 2024-2029 folgende Schritte in Angriff nehmen:
Schaffung einer europäischen Verteidigungsunion
Wir werden zum Schutz der Menschen in Europa in Sachen Verteidigung handeln, indem wir:
- den Mitgliedstaaten helfen, ihre nationalen Streitkräfte wieder aufzubauen, aufzustocken und umzugestalten; dabei stützen wir uns auf die bestehenden Programme für die Verteidigungsindustrie und investieren in hochentwickelte Verteidigungsfähigkeiten in kritischen Bereichen wie See-, Boden- und Luftkampf sowie weltraumgestützte Frühwarnung und Cyberabwehr
- dabei helfen, Ressourcen zusammenzuführen und gemeinsamen Bedrohungen durch Vorzeigeprojekte im Bereich der europäischen Verteidigung, die letztlich von den Mitgliedstaaten beschlossen werden, zu begegnen
- einen Binnenmarkt für Verteidigungsgüter und -dienstleistungen schaffen, die Forschung und Entwicklung im Bereich Verteidigung intensivieren und die gemeinsame Beschaffung vorantreiben
Im Mittelpunkt wird dabei der weitere Ausbau der Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO stehen.
Um besser gegen Krisen gewappnet zu sein, werden wir eine Strategie für eine Union der Krisenvorsorge entwerfen, die Folgendes vorsieht:
- bessere Vorbereitung der gesamten Gesellschaft – von den Bürgerinnen und Bürgern bis hin zur Privatwirtschaft – auf eventuelle Krisen
- Ausbau unserer Kompetenz für Antizipation und Prognose
- Auseinandersetzung mit neuartigen Bedrohungen, allen voran im Zusammenhang mit chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen sowie Cybersicherheitsrisiken
- Unterstützung medizinischer Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Gesundheit sowie gemeinsame Beschaffung und Bevorratung
Damit sich die Menschen sicher fühlen, arbeiten wir an:
- einer neuen europäischen Strategie für die innere Sicherheit, um Sicherheitsaspekte ins EU-Recht einzubinden
- einem neuen europäischen Aktionsplan gegen den Drogenhandel, um gemeinsam mit unseren Partnern Routen von Drogenschmugglern zu schließen und ihre Geschäftsmodelle zu zerschlagen
- einer neuen Agenda für Terrorismusbekämpfung, um neuen und unvorhergesehenen Bedrohungen zu begegnen und wirksamer gegen die Terrorismusfinanzierung und gegen Radikalisierungstendenzen vorzugehen
Für stärkere gemeinsame Grenzen werden wir:
- ein voll funktionsfähiges europäisches digitales Grenzmanagementsystem einrichten
- auf der Grundlage eines integrierten Grenzmanagements arbeiten
- eine Strategie für eine EU-Visumpolitik entwerfen
- einen vollständigen und voll funktionierenden Schengen-Raum bewahren
Migration ist eine europäische Herausforderung, die eine europäische Antwort erfordert. Für ein wirksames Migrationsmanagement auf der Grundlage von Solidarität werden wir:
- das Migrations- und Asylpaket umsetzen und unserer zukunftsorientierten Vision mit der ersten fünfjährigen europäischen Migrations- und Asylstrategie einen Rahmen geben
- einen neuen gemeinsamen Ansatz für Rückführungen ausarbeiten, der für schnellere und einfachere Verfahren sorgen soll
- unsere strategischen Beziehungen zu Drittstaaten weiter ausbauen
- mit Mitgliedstaaten zusammenarbeiten, um Wege für die legale Migration in Abhängigkeit vom Fachkräftebedarf unserer Volkswirtschaften und unserer Regionen zu öffnen
Bisherige Fortschritte
Bleiben Sie auf dem Laufenden über die Fortschritte bei neuen Initiativen sowie über Vorschläge für Rechtsvorschriften oder Rechtsänderungen im Zusammenhang mit dieser Priorität.
- April 2025Bericht über die Stärkung der zivilen und militärischen Vorsorge Europas
Kommission stellt ProtectEU vor – eine neue Europäische Strategie für die innere Sicherheit
- März 2025Eröffnung des EU-Innovationsbüros für Verteidigung in Kyjiw
Vorstellung der Strategie für eine Union der Krisenvorsorge zur Stärkung der Fähigkeit Europas, Bedrohungen zu verhindern und abzuwehren
Kommission präsentiert Weißbuch zur europäischen Verteidigung und zum Plan „ReArm Europe“/Bereitschaft 2030
Kommission schlägt neues gemeinsames europäisches Rückkehrsystem vor
- Januar 2025Einrichtung der Eigenkapitalfazilität für den Verteidigungsbereich
Verabschiedung eines Aktionsplans zum Schutz des Gesundheitswesens vor Cyberangriffen
- November 2023Rat und Parlament erzielen Einigung über neue Vorschriften im Bereich Verteidigung
Der Ratsvorsitz und die Vertreter des Europäischen Parlaments haben eine vorläufige Einigung über die Verordnung über Verteidigung und Sicherheit erzielt.
Im Fokus
Mit einer neuen europäischen Strategie für die innere Sicherheit will die Kommission die EU-Länder unterstützen und den Schutz der Bürgerinnen und Bürger sicherstellen. Teil davon ist ein Arbeitsplan, der strengere Vorschriften, einen besseren Informationsaustausch und eine engere Zusammenarbeit vorsieht. Die Strategie verfolgt einen gesamtgesellschaftlichen Ansatz, sodass alle zur Sicherheit aller beitragen.
Wer ist zuständig?
Exekutiv-Vizepräsidentin für technologische Souveränität, Sicherheit und Demokratie
Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin
Exekutiv-Vizepräsidentin für soziale Rechte und Kompetenzen, hochwertige Arbeitsplätze und Vorsorge
Mitglied der Kommission für Verteidigung und Weltraum
Mitglied der Kommission für Gleichberechtigung sowie für Krisenvorsorge und -management
Mitglied der Kommission für Inneres und Migration